Global Gateway – Europas Seidenstraße
Infrastruktur bildet die Grundlage für das tägliche Leben und ist entscheidend für Wirtschaftswachstum und globale Wettbewerbsfähigkeit.
Infrastruktur als Basis für Wachstum
Infrastruktur bildet die Grundlage für das tägliche Leben. Menschen und Güter gelangen von A nach B, aber auch Wasser und Energie können durch Infrastruktur bereitgestellt werden. Eine gute Infrastruktur ist für das Wirtschaftswachstum und die globale Wettbewerbsfähigkeit entscheidend.
Nach Schätzungen der G20 werden bis 2040 etwa EUR 13 Billionen fehlen, um globale Infrastrukturlücken zu schließen. Die EU hat daher Global Gateway ins Leben gerufen. Diese Konnektivitätsinitiative hat zum Ziel, Infrastruktur in den Schwellen- und Entwicklungsländern nachhaltig auszubauen, zum Beispiel in den Bereichen Energie, Verkehr und Digitales. Auch sollen Bildung, Forschung und Gesundheit gestärkt werden.
Global Gateway: Europas Antwort auf weltweite Infrastrukturlücken
Gleichzeitig soll die Zusammenarbeit zwischen der EU, ihren Mitgliedstaaten, den Partnerländern und dem Privatsektor gestärkt werden. Dazu sollen bis zu EUR 300 Millionen an öffentlichen und privaten Investitionen bis 2027 mobilisiert werden.
Global Gateway setzt Investitionsschwerpunkte in Afrika, Lateinamerika, Asien-Pazifik und den Nachbarregionen der EU. Auf Afrika soll rund die Hälfte der Investitionssumme entfallen.
Konkrete Projekte mit Signalwirkung
Seit September 2022 hat die Europäische Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten über 220 herausragende und innovative Projekte mit Signalwirkung vorgestellt, die über Global Gateway gefördert werden.
Hier sind zum Beispiel die Förderung grüner Mobilität und der Bau von Metros in Indien oder ein Projekt zur Erzeugung von grünem Wasserstoff und zur Förderung von kritischen Rohstoffen in Namibia zu nennen. Darüber hinaus gibt es hunderte kleinere Projekte, die über Global Gateway finanziert wurden.
Geopolitischer Kontext und Rolle der USA
Die USA haben gerade die Nationale Sicherheitsstrategie veröffentlicht. Diese zeigt, dass die USA verstärkt eigene nationale Wirtschaftsinteressen verfolgen möchten, ohne Rücksicht auf zum Beispiel Europa. Durch eine umfassende außenpolitische Neuausrichtung sollen künftig rechtsgerichtete Parteien gegen den aktuellen politischen Kurs Europas unterstützt werden.
Die Liste der Vorwürfe gegenüber Europa ist lang: Zensur, Unterdrückung der politischen Opposition, ein „Verlust der nationalen Identität“ sowie eine problematische Einwanderungspolitik.
Aber auch gegenüber Russland und China positionieren sich die USA neu. Hier wurden dezentere Töne angeschlagen. Moskau reagierte positiv auf die Veröffentlichung der amerikanischen Sicherheitsstrategie. Viele europäische Politiker werten das Papier als Abkehr von Europa und dringen nun auf ein geeinteres Europa.
Global Gateway und die „Neue Seidenstraße“ – Europas strategische Neuaufstellung
Global Gateway wird auch als Antwort auf Chinas Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ verstanden. Allerdings spielt bei Global Gateway die Nachhaltigkeit eine entscheidende Rolle.
Insgesamt sollte sich Europa neu und eigenständig aufstellen. Sonst droht Europa zum Spielball zwischen den USA, China und Indien zu werden. Bei der Neuaufstellung sollten die Werte, die Europa ausmachen, als Grundlage und Fundament berücksichtigt werden.
